Blog – Archiv
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Die Todesgefahr bei besonders schwerer Brandstiftung
In einem Urteil vom 16.08.2018 - 4 StR 162/18 hat der BGH die Anforderungen, die an die Todesgefahr bei besonders schwerer Brandstiftung zu stellen sind, konkretisiert. Die konkrete Gefahr des Todes eines anderen Menschen liegt demnach vor, wenn die Tathandlung über...
Der Heimtückemord in der Rechtsprechungsentwicklung
In einem Beschluss vom 31.07.2018 - 5 StR 296/18 hat der BGH entschieden, dass das Heimtückische bei einer von langer Hand geplanter und vorbereiteter Tat gerade in den Vorkehrungen, die der Täter ergreift, liegen kann, um eine günstige Gelegenheit zur Tötung zu...
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – auch dann, wenn der Unfallbeteiligte den Unfallort als Letzter verlässt
In einem Beschluss vom 11.04.2018 - 4 StR 583/17 hat der BGH die umstrittene Frage entschieden, ob der Tatbestand des § 142 Abs. 1 Nr. 1 StGB auch dann erfüllt ist, wenn der Täter den Unfallort erst nach der letzten feststellungsberechtigten Person verlässt - sofern...
Zahlung mit Falschgeld macht sich nicht bezahlt
AG München, Urt. v. 25.04.2018, Az. 1111 Ls 245 Js 196316/17 Die Sicherheit und die Funktionsfähigkeit des nationalen und internationalen Geldverkehrs genießt hohen strafrechtlichen Schutz in Deutschland. Wegen der besonderen Gefährlichkeit der Fälschungshandlungen...
Beschleunigungsgebot im Strafprozess
In einem Beschluss vom 05.10.2018 hat der BGH die Beschwerde des Angeklagten gegen den Haftfortdauerbeschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 18. Juli 2017 verworfen. Der Angeklagte befindet sich seit seiner Festnahme am 20. Dezember 2016 in Untersuchungshaft....
Dr. Hennig erwirkt Freispruch am Amtsgericht Winsen Luhe
Dr. Hennig erwirkte für seinen Mandanten heute einen Freispruch am Amtsgericht Winsen Luhe. Dem Mandanten wurde gefährliche Körperverletzung und Nötigung vorgeworfen. Fachanwalt für Strafrecht Dr. Hennig hat zunächst eine Einlassung des Mandanten, die dieser bereits...
Presseerklärung: Prozessauftakt wegen eines Tötungsdeliktes am 22.11.2018
Am 22.11.2018 beginnt vor dem Schwurgericht des Landgerichts Lüneburg ein Verfahren wegen des Vorwurfs des Mordes. Diverse Anfragen aus den Medien geben Anlass zu folgender Erklärung: Wir, Moritz Klay und Dr. Jonas Hennig, die Verteidiger des der Tat Beschuldigten,...
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln II
In einem Beschluss vom 12.09.2018 - 5 StR 400/18hat der BGH auf die Revision des Angeklagten das Urteil des Landgerichts Cottbus im Strafausspruch mit den zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere...
Handeltreiben mit BtM – Anforderungen an strafschärfende Erwägungen
In einem Urteil vom 21.02.2018 - 2 StR 374/17 bestätigt der 2. Strafsenat des BGH zum einen die bisherige Rechtsprechung bezüglich des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln. Zum anderen stellt der BGH aber auch fest, welche strafschärfenden Erwägungen in diesem Rahmen...
BGH bezüglich Anforderungen an einen Täter-Opfer-Ausgleich (§ 46a Nr. 1 StGB)
In einem aktuellen Urteil vom 13.09.2018 - 5 StR 107/18hat der BGH auf die auf Verletzung sachlichen Rechts gestützte Revision der Staatsanwaltschaft das Urteil des Landgerichts Braunschweig im Strafausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. Das...
Härte in München, Milde in Kiel? – Studie beweist Regionale Unterschiede bei der Strafhärte in Deutschland
„Zur falschen Zeit am falschen Ort.“ Gilt dies auch hinsichtlich der zu erwartenden Strafe in deutschen Gerichtssälen? Dieser Frage ging Forscher Volker Grundies, wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, in...
Die Strafaussetzung zur Bewährung – Bestätigung der Rechtsprechung des BGH zur Legalprognose
In einem aktuellen Beschluss des BGH vom 28.06.2018 (1 StR 171/18) bestätigt dieser seine bisherige Rechtsprechung zur Strafaussetzung zur Bewährung. In dem vorliegenden Fall wurde auf die erfolgreiche Revision des Angeklagten gegen ein Urteil vom Landgericht München...